Studie „Menschenrechtliche Herausforderungen für die europäische Migrationspolitik“ (REMAP)

Ein Forschungsteam des Fachbereichs Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU), bestehend aus drei Mitgliedern der FGMM, beschäftigt sich in einem neuen Forschungsprojekt mit den Menschenrechten in der Europäischen Union. Im von der Stiftung Mercator geförderten Projekt „Menschenrechtliche Herausforderungen für die europäische Migrationspolitik“ (REMAP) möchte Prof. Dr. Jürgen Bast, Inhaber der Professur für Öffentliches Recht und Europarecht, mit seinem Team in den kommenden Jahren untersuchen, welche menschenrechtlichen Vorgaben für die Migrationspolitik der EU gelten und an welchen Punkten Konflikte mit diesen Standards aktuell bestehen oder sich abzeichnen. Kooperationspartner des Projekts ist unter anderem das Deutsche Institut für Menschenrechte.

„Die Migrationspolitik der EU steht an einem kritischen Punkt“, erläutert Prof. Bast zum Hintergrund des Vorhabens. Einerseits haben die gestiegenen Fluchtbewegungen nach Europa seit 2015 tiefe Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten aufgezeigt, insbesondere was den Umgang mit Flüchtlingen oder den Grenzschutz angeht. Andererseits ließen sich Entwicklungsschübe für lange geplante Projekte beobachten, etwa die Stärkung der Grenzschutzagentur Frontex. Auch habe die EU jüngst ihre Zusammenarbeit mit menschenrechtlich problematischen Transitländern wie zum Beispiel Libyen immer mehr ausgebaut. „Die Fragen danach, ob und wie die EU-Migrationspolitik mit den Menschenrechten in Einklang zu bringen ist, werden immer drängender“, sagt Prof. Bast. Wenn die EU keine nachhaltigen Lösungen für diese Probleme finde, verspiele sie ihre Glaubwürdigkeit – international, aber auch gegenüber den Bürgern der EU. Mit der Studie REMAP („Human Rights Challenges to European Migration Policy“) soll die Menschenrechtsgeltung in der EU-Migrationspolitik neu vermessen werden. Das Team will im Rahmen der Studie auch Vorschläge für eine menschenrechtskonforme Weiterentwicklung der europäischen Migrationspolitik machen. Die Studie soll nach ihrer Fertigstellung ab Anfang 2020 auf Deutsch und Englisch auch online frei zugänglich sein und politische Entscheidungsträger ebenso erreichen wie zum Beispiel Nichtregierungs- Organisationen oder Anwältinnen und Anwälte im Migrationsrecht.

Dem Projektteam, das die Studie gemeinsam verfassen wird, gehören neben Prof. Bast auch die JLU-Angehörigen RA Dr. Frederik von Harbou (als Projektkoordinator) und Dr. des. Janna Wessels, M.Sc. an.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist die unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands (§ 1 DIMR-Gesetz). Es setzt sich dafür ein, dass Deutschland die Menschenrechte im In- und Ausland einhält und fördert. Die Refugee Law Clinic, ebenfalls Kooperationspartner in dem Projekt, ist ein interdisziplinäres und praxisbezogenes Ausbildungsangebot am Fachbereich Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen. Die RLC Gießen befähigt durch eine enge Verzahnung von theoretischer und praktischer Ausbildung im Asyl- und Flüchtlingsrecht Studierende bereits während ihres Studiums zu einer echten Rechtsberatung für Schutzsuchende.
Gefördert wird REMAP durch die Stiftung Mercator. Die Stiftung Mercator ist eine private, unabhängige Stiftung. Sie strebt mit ihrer Arbeit eine Gesellschaft an, die sich durch Weltoffenheit, Solidarität und Chancengleichheit auszeichnet. Dabei konzentriert sie sich darauf, Europa zu stärken, den Bildungserfolg benachteiligter Kinder und Jugendlicher insbesondere mit Migrationshintergrund zu erhöhen, Qualität und Wirkung kultureller Bildung zu verbessern, Klimaschutz voranzutreiben und Wissenschaft zu fördern. Die Stiftung Mercator steht für die Verbindung von wissenschaftlicher Expertise und praktischer Projekterfahrung. Als eine führende Stiftung in Deutschland ist sie national wie international tätig. Dem Ruhrgebiet, der Heimat der Stifterfamilie und dem Sitz der Stiftung, fühlt sie sich besonders verpflichtet.

Diese Informationen stehen auch hier zum Download bereit.

Weitere Informationen
https://www.uni-giessen.de/fbz/fb01/professuren-forschung/professuren/bast/team/prof_leitung/JBast – Professur Bast
http://www.institut-fuer-menschenrechte.de – Institut für Menschenrechte
https://www.uni-giessen.de/fbz/fb01/studienprofil/rlcRLC
https://www.stiftung-mercator.de – Stiftung Mercator